Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 24.03.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) ich stehe der Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene skeptisch gegenüber, obgleich auch einige Argumente dafür sprechen. Um Ihnen meine diesbezügliche Position zu verdeutlichen, erlaube ich mir, Sie auf meinen in den Stuttgarter Nachrichten zu diesem Thema erschienenen und auf meiner Homepage veröffentlichten Beitrag zu verweisen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.01.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb haben wir in den letzten Legislaturperioden immer wieder fertige Gesetzentwürfe zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene im Bundestag eingebracht. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 22.01.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ich bekenne mich, ebenso wie meine Partei die FDP, zur repräsentativen Demokratie. (...) Ob und wann eine Gesetzesinitiative gestartet wird, müssen wir mit unserem Koalitionspartner verhandeln. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.01.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Darüber hinaus hat sich Sigmar Gabriel gerade für bundesweite Volksabstimmungen ausgesprochen. Er hat betont, dass Volksabstimmungen gut für die moderne Demokratie seien. (...)