Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Jan-Hendrik S. • 07.05.2025

Was versprechen Sie sich von ihrem Austritt aus der Bundestagsfraktion nach der Einstufung durch den BVerfS als rechtsextrem? Haben Sie das noch nicht vorher gemerkt? Warum stört es sie auf ein Mal?

Antwort ausstehend von Sieghard Knodel

parteilos

Frage von Jochen T. • 07.05.2025

Warum gibt es von der 2.ten Option CSC zu betreiben, dem Genossenschaftsmodell noch gar keine Vereinigung, ist die Behandlung durch die Finanzämter nicht klar genug geregelt und wie sähe diese aus?

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 02.06.2025

Das Genossenschaftsmodell ist im CanG als Option vorgesehen, wieso dies noch nicht in der Praxis umgesetzt wurde ist eine Frage der entsprechenden Genehmigungsbehörden.

Frage von Michael B. • 07.05.2025

Warum sagen Sie Herrn Oliver R. nicht einfach, dass China seit 2010 keine Entwicklungshilfe mehr erhält – und es sich bei Zahlungen heute um andere Posten handelt?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 23.05.2025

Generell gehören alle Zahlungen - egal in welcher Form - auf den Prüfstand. Sie müssen viel stärker an nationalen Interessen ausgerichtet und in Zeiten von Konsolidierungszwängen auch konzentriert werden.