Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Henning Hintze
Antwort 14.09.2009 von Henning Hintze Die Linke

(...) Natürlich wollen wir keinen "kopflosen" Abzug, das ist eine der vielen Verdrehungen, die wir fortlaufend von Politikern der CDU/CSU und der SPD erleben. Außenminister Steinmeier (SPD) hat diesen Unfug leider vor Millionen Menschen, die im Fernsehen das angebliche Streitgespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihm verfolgt haben, wiederholt. Richtiger werden seine Behauptungen dadruch nicht. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 21.09.2009 von Monika Griefahn SPD

(...) Zunehmend werden die Chancen von Open-Source-Software auch im Bildungsbereich angesehen, nachdem das Setzen auf offene Standards zwischenzeitlich eine Selbstverständlichkeit darstellt - nicht zuletzt durch das das in der Community gemeinschaftlich genutzte Wissen und das Zusammenarbeiten auf offenen Plattformen. Zu trennen ist hierbei die Frage der technischen Ausstattung und der Inhalte. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 11.09.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Ich glaube, dass Freie Software und Offene Standards viele Vorteile haben. Sie bedeuten Wettbewerb, Wahlfreiheit und Innovation und reduzieren die Entstehung von Monopolen und Software-Abhängigkeitsverhältnissen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.10.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zwei Möglichkeiten werden diskutiert, die Sparvorgaben umzusetzen, entweder einzelene Jugendeinrichtungen zu schließen oder die Übertragung des Betriebes der Einrichtungen auf freie Träger. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 17.09.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)