Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) versehentlich auf Internetseiten mit verbotenen Inhalten landen, oder die unaufgeforderte Mails (Spam) mit strafbaren Inhalten erhalten, sich unmittelbar einer (strafrechtlichen) Ermittlung ausgesetzt sehen, teile ich nicht. Stößt man im Internet auf verbotene Inhalte, sollte man dies den Strafverfolgungsbehörden anzeigen. Aufheben, sammeln, weiterverbreiten - das wiederum geht nicht und wäre in der Tat Grund für Ermittlungen! (...)

(...) Dies schließt wieder einen Bogen zu den Basel - Regelungen. Basel II wirkt prozyklisch, das bedeutet, im Aufschwung vergeben die Banken mehr Kredite (niedrige Eigenkapitalquote) und im Abschwung werden die Kreditvergaben restriktiver (hohe Eigenkapitalquote). Nach unserer Meinung sollte das genau umgekehrt sein, denn gerade im Abschwung brauchen die Unternehmen Kredite. (...)