Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) nichts gegen Sarkasmus, aber wenn ich als "Repräsentant des Kultusministeriums" angeschrieben werde und diese Zuschrift überdies andere Eigensinnigkeiten aufweist, die ich in meiner Antwort ja benannt habe - dann kommt in mir der Verdacht auf, hier habe sich jemand lediglich einen Streich erlauben wollen. Ich kann und will (auch aus eigener Beobachtung) nicht glauben, dass eine Klasse 12 in solch eklatanter Weise kollektiv einem Tatbestandsirrtum über die Formen der Anrede, dem Unterschied zwischen Bundes- und Landespolitik sowie dem Unterschied von Legislative und Exekutive zum Opfer fallen kann. Da sehen die von Ihnen beschriebenen ersten unsicheren Schritte auf politischem Terrain üblicherweise anders aus: Sehr viel konkreter, informierter und durchaus selbstsicher. (...)

(...) Nach den Plänen der Ministerpräsidenten wird eine gesetzliche Vermutung geschaffen, dass heutzutage in jedem Haushalt und in jeder Betriebsstätte ein Rundfunkempfangsgerät steht. Das wird der Akzeptanz der Rundfunkgebühr und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiteren Schaden zufügen. (...)

Sehr geehrter Herr Schneider,

(...) Grundsätzlich begrüße ich natürlich diese Entwicklung, da einheitliche Ladegeräte einfach verbraucher,- und umweltfreundlicher sind. Allerdings halte ich eine gesetzliche Regelung beim universellen Ladegerät für elektronische Geräte für den weitaus sinnvolleren Weg, als eine Selbstverpflichtung der Industrie. (...)

(...) Ich habe jedoch meine Zweifel, ob eine ähnliche Einigung auch ohne Druck seitens der Kommission zustande kommt. Mit ist jedoch nicht bekannt, dass sich die Kommission im Bereich anderer elektrischer Geräte ähnlich engagiert. (...)

(...) Ihre Meinung teile ich und würde eine Vereinheitlichung von Ladegeräten für Digitalkameras ebenfalls begrüßen. Daher habe ich diesbezüglich der Europäischen Kommission eine schriftliche Anfrage gestellt, bitte finden Sie diese im Anhang. (...)