Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gregor W. • 23.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 03.08.2009 (...) der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Passivrauchens ist mir wichtig. Ein generelles Verbot des Rauchens in Privatwohnungen, wenn Kinder anwesend sind, würde - selbst wenn es dafür politische Mehrheiten gäbe - in der Praxis wahrscheinlich kaum eingehalten und wäre auch nicht ohne unverhältnismäßigen Aufwand durchsetzbar. (...)
Frage von Thomas H. • 23.07.2009
Antwort von Charlotte Didlap Einzelbewerbung • 24.07.2009 (...) Diese Art der Beteiligung des Volkes an der Entscheidungsfindung gewährleistet, dass - wie in Art20 Abs.2 GG vorgesehen - die Staatsgewalt tatsächlich vom Volk ausgeht. Gerade bei wichtigen Fragen, die eine große Anzahl von Bürgern auf Kommunal-, Landes- oder auch Bundesebene betreffen, könnte mehr direkte Beteiligung des Volkes in Form von Abstimmungen dafür sorgen, dass der Bürger wieder stärker das Gefühl der Teilhabe an der Macht empfindet. Dies wiederum könnte auch Politik- und Parteiverdrossenheit entgegenwirken. (...)
Frage von Andreas L. • 23.07.2009
Antwort von Dirk Manzewski SPD • 12.08.2009 Sehr geehrter Herr Lenertz,
wie vereinbart, habe ich Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postweg zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Manzewski, MdB
Frage von Fritz H. • 23.07.2009
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 24.07.2009 (...) Grundsätzlich bin ich darüber hinaus der Ansicht, dass auch innerhalb der gesetzlichen Altersvorsorge eine angemessene Mindestrente für Geringverdiener/-innen gewährleistet sein muss. Die Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge darf nicht dazu führen, dass die gesetzlichen Altersvorsorge ausgehöhlt wird. (...)
Frage von Fritz H. • 23.07.2009
Antwort von Holger Mann SPD • 23.07.2009 (...) Ich trete deshalb für das Modell der Gemeinschaftsschule ein, in dem sich Kinder und deren Eltern auch nach der zehnten Klasse noch entscheiden können, ob sie die gymnasiale Oberstufe besuchen wollen. Längeres gemeinsames Lernen hilft erwiesener Maßen alle Schüler zu stärken. (...)
Frage von Fritz H. • 23.07.2009
Antwort von Andreas Geisler SPD • 24.07.2009 (...) Also aus persönlicher Erfahrung heraus aber auch aus tiefster Überzeugung bin ich der Meinung ein längeres gemeinsames Lernen wäre gut für unsere Kinder hier in Sachsen. Ich denke gemeinsames Lernen der Kinder in Klasse 1-8 oder wenigstens 1-6 würde unseren Kindern in ihrer Entwicklung helfen, auch und vor allen denen die von Zuhause weniger Unterstützung erfahren. (...)