Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 15.07.2009

(...) Der Deutsche Bildungsserver ist kein Marketinginstrument, sondern vielmehr ein von Bund und Ländern getragenes Informationsportal, das als Wegweiser durch das deutsche Bildungssystem dienen soll. (...) Auch muss der aus der Betrachtung eines einzelnen Datensatzes erfolgte Schluss zurückgewiesen werden, der Deutsche Bildungsserver diene wirtschaftlichen Interessen. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 13.07.2009

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass ich Ihre Meinung in dieser Angelegenheit nicht teile. Ich vertrete die Auffassung, dass wir dem Missbrauch von Kindern in jeglicher Form entschlossen entgegentreten müssen. Das gilt auch und gerade bei der Verbreitung solcher Inhalte. (...)

Frage von Jens B. • 08.07.2009
Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2009

(...) Tatsächlich lehnen die Polizeigewerkschaften das Tragen von Namensschildern oder Dienstnummern relativ deutlich ab. Ich halte allerdings eine individuelle Erkennbarkeit der eingesetzten Polizeikräfte -auch für Konfliktsituationen, als allgemeine Maßnahme zur besseren Ansprechbarkeit- für notwendig und werde mich weiter dafür einsetzen. (...)

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