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Sehr geehrte Frau Grünert,

für Ihr kritisches E-Mail-Schreiben danke ich Ihnen.

(...) selbstverständlich liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über die kriminelle und tekriminelle und terroristische Nutzungong>Internet vor, welche in dem von Ihnen benannten Zitat angesprochen werden. Im Rahmen der Antwort auf die von Ihnen benannte Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. (...)

(...) wir Liberalen, sehen den hohen Stellenwert von Kunst und Kultur in einer Gesellschaft. Wie frei eine Gesellschaft ist, zeigt sich auch darin, wie zeitkritisch sich Kunst äußern darf. (...)

(...) Lassen Sie mich zunächst darauf hinweisen, dass sich der Deutsche Bundestag schon seit längerer Zeit mit dieser Thematik beschäftigt. Im Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" wurden zahlreiche Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften wie die GEMA unterbreitet (der Abschlussbericht mit der Bundestagsdrucksache 16/ 7000 ist unter www.bundestag.de abrufbar). (...)

(...) Die Gema leistet dies bisher weitgehend gut. Ich denke, dass die Gema erhalten bleiben muss und es dem Urheberrechtsschutz zuträglich ist, wenn die Gema der zentrale Ansprechpartner für den Schutz des kulturellen Urheberrechts ist. Daher halte ich die Einzelstellung der Gema für notwendig. (...)