Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 26.08.2009

(...) Das BMI hat darauf geantwortet, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Amtsausübung zunächst nach Schleswig-Holstein und von dort in ihrer Funktion als CDU-Vorsitzende weiter nach Sylt geflogen ist. Die Kosten für den Sylt-Flug in Höhe von 6.813,43 € habe die CDU-Parteizentrale übernommen. (...)

Antwort von Adolf Breitmeier
ADM
• 19.08.2009

(...) Also, Dumme werden benutzt, um Schlaue zu sanieren und deren Posten zu sichern. - Ich bin mir aber dennoch sicher, dass eine Rettung von Banken manchmal wirklich positiv ist, weil andernfalls ,,kleine Leute" ganz allein die Zeche bezahlen müssten. Sehr geehrter Herr Breunig! (...)

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 03.08.2009

(...) Ich maße mir kein Urteil an, ob die angesprochenen Kosten und die Dauer der Erstellung für einen Auftrag dieser Größenordnung branchenüblich sind, halte die einmalige Verwendung dieser Mittel für die Erstellung eines einheitlichen Erscheinungsbildes für unseren Freistaat und alle sächsischen Behörden, das auch über die nächsten Jahre Bestand haben soll, für gerechtfertigt. Da dies über "ein Wappen und einen Schriftzug" doch erheblich hinausgeht, wäre eine Erstellung im Wege eines Wettbewerbs für Schüler oder Studenten hier sicher nicht zweckdienlich gewesen. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 05.08.2009

(...) Dies hat auch einen ganz einfachen Grund. Ich halte es nicht für sinnvoll, althergebrachte Diskussionen mit bereits bekannten Argumenten zu führen. Gerade in den kommenden Wochen begleite ich eine Vielzahl von Veranstaltungen und mir ist es ein großes Anliegen, mit möglichst jedem Sachsen ins Gespräch zu kommen. (...)

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