Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Peter Ligner Die Linke • 12.08.2009 (...) "Das vorliegende Konzept zur Breitbandversorgung im Land Brandenburg mit seinen Zielen und Maßnahmevorschlägenist ausschließlich darauf ausgerichtet, die Verfügbarkeit und Qualität der Breitbandinfrastruktur im Land zu verbessern. Es geht hierbei nicht um eine hochwertige und endgültige Versorgung mit Breitbandtechnologien, sondern um eine Zwischenlösung. (...)
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Helmuth Reitmayer FDP • 25.08.2009 (...) Dort können Sie sicherlich auch Auskünfte über die technische Umsetzung erhalten. Alternativ dazu besteht für Sie aber auch die Möglichkeit DSL via Satellit zu nutzen z. B. (...)
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 17.02.2010 Sehr geehrter Herr Wiechert,
Bitte wären Sie so freundlich Ihre Anfrage direkt an das Abgeordnetenbüro zu stellen.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Krüger-Leißner
Frage von Holger F. • 04.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 07.08.2009 (...) ich habe nie geäußert, dass ich zur Durchsetzung meiner politischen Ansichten Verstöße gegen das Grundgesetz hinnehmen würde. Ich habe mich einzig dazu geäußert, dass ich den Intentionen eines Gesetzes zustimme, dass verfassungskonform ist. (...)
Frage von André W. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Jurk SPD Frage von Jörg P. • 04.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 07.08.2009 (...) Damit sehe ich auch kein Problem, dass meine Aussage gegen den Amtseid der sächsichen Verfassung verstößt. (...)