Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter G. • 06.08.2009
Antwort von Peer Jürgens Die Linke • 06.08.2009 (...) Wenn man Armut bekämpfen will, muss man auch gegen den gewachsenen Niedriglohnsektor angehen - dazu zählen unter anderem die von ihnen angesprochenen 400-Euro-Jobs. Mini-Jobs, Leiharbeit und 1-Euro-Jobs sind untragbare Instrumente des Arbeitsmarktes. (...)
Frage von Sascha W. • 06.08.2009
Antwort von Thomas Portz CDU • 06.08.2009 (...) wir haben in den vergangenen Jahren einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit und eine Beschäftigungsaufbau erlebt, ohne dass der Kündigungsschutz eingeschränkt werden musste. Aus diesem Grunde sehe ich für eine Einschränkung des Kündigungsschutzes auch keinen akuten Bedarf und werde mich auch nicht aktiv dafür einsetzen. (...)
Frage von Peter M. • 06.08.2009
Antwort von Pauli Doll BAYERNPARTEI • 11.08.2009 (...) Ich bin für den Erhalt des Krankenhauses in Penzberg in kommunaler Hand, das sich jedoch den Marktbedingungen innovativ anpassen sollte. (...)
Frage von Erich H. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Siegfried S. • 06.08.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 18.08.2009 (...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)
Frage von Herbert W. • 06.08.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 06.08.2009 Sehr geehrter Herr Wilhelm,
Sie können sich gern auch an Ihren zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten in Neuss, Herrn Herman Gröhe MdB wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Katherina Reiche