Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 07.08.2009

(...) Frau Dr. Merkel war vor 1989 weder Mitglied einer Partei noch im engeren Sinne politisch aktiv. Sie hat lediglich während ihrer Arbeit an der Akademie der Wissenschaften in Leipzig in der dortigen FDJ-Gruppe für einige Zeit das Amt einer Kultursekretärin wahrgenommen. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 15.10.2009

(...) Die Pflicht des Staates und somit auch der Legislative ist es, strafbare Sachverhalte, wie in diesem Fall den Besitz, die Herstellung oder die Konsumtion von kinderpornographischem Material, auf dem virtuellen Markt wirksam zu bekämpfen. Nach heutiger Rechtslage werden Internetseiten mit Kinderpornographischem Inhalt von den Providern aus dem Internet genommen. Nicht in Deutschland situierte Server erschweren diesen direkten Zugriff. (...)

Frage von Martin E. • 05.08.2009
Portrait von Stefan Haug
Antwort von Stefan Haug
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2009

(...) Kurzum: Energie wird nicht mehr billiger zu bekommen sein und für den Wettbewerb müssen Millionen Menschen gemeinsam sorgen! Dann wird der Wettbewerb auch funktionieren und dazu führen, dass Energie einen gerechten und bezahlbaren Preis hat! Die Branche der Erneuerbaren nimmt diesen Kampf gerne auf. (...)

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