Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigit P. • 05.08.2009
Antwort von Peter Ligner
Die Linke
• 09.08.2009

(...) Neben einer deutlichen Verbesserung des Rentenniveaus und der Grundsicherung im Alter für alle - niemand soll im Alter weniger als 800 Euro aus Rente oder Grundsicherung haben - will DIE LINKE auch höhere Rentenansprüche für Kindererziehung und Pflege und eine Ausweitung der Anrechnung von Erziehungszeiten: Auch für vor dem 1. Januar 1992 geborene Kinder sollen der Mutter (oder dem Vater) für die ersten drei Lebensjahre eines Kindes pro Jahr Erziehungszeiten in Höhe des Durchschnittseinkommens aller Versicherten gutgeschrieben werden. Sind beide Eltern erwerbstätig und betreuen Kinder, sollen die Ansprüche auf beide verteilt werden. (...)

Frage von Hubert H. • 05.08.2009
Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 26.08.2009

(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)

Portrait von Herbert Schui
Antwort von Herbert Schui
Die Linke
• 13.08.2009

(...) Ohne Zweifel ist es reizvoll, den Spuren der SED nachzugehen und deren Mitglieder bei der Linken zu suchen – und zu fragen, welche politische Haltung diese jetzt einnehmen. Für eine Antwort ist hilfreich, wenn Sie sich eingehender über die vereinzelte Kritik aus ostdeutschen Landesverbänden am Parteivorsitzenden Lafontaine informieren. (...)

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