Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Forderung nach einem Erstattungsverbot von Homöopathie-Kosten. Dabei handelt es sich um eine Forderung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. (...)

(...) Zum Stichwort Bildungsmonopol: Natürlich gibt es kein staatliches Bildungsmonopol, was u.a. (...) Wo sich dann unternehmerisches Handeln mit gesellschaftlicher Verantwortung verbindet (und ich kenne hier eine Reihe von guten Beispielen), leisten diese verantwortungsvollen Unternehmer einen sehr hoch einzuschätzenden Beitrag für unsere Gesellschaft. (...)

(...) Im Fall Kohl hat der mit der Frage der Beugehaft befasste Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hinsichtlich der Herkunft der von Herrn Kohl in den neunziger Jahren entgegengenommenen anonymen Spenden mehrheitlich weder ein Aussage- noch ein Auskunftsverweigerungsrecht angenommen. Gleichwohl hat der Ausschuss - ohne Beteiligung der Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss - einmütig von der Verhängung von Zwangsmitteln gegen den Zeugen abgesehen. (...)

(...) Der von Ihnen benannte Aufruf von Tiziano Motti und Anna Záborská verbunden mit der Aktion "smile29.eu" sind mir nicht bekannt. Daher habe ich diesen Aufruf auch nicht unterzeichnet. (...)