Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uta Windisch
Antwort von Uta Windisch
CDU
• 25.08.2009

(...) Aus meiner langjährigen Abgeordnetentätigkeit kann ich aber feststellen, dass sowohl die Verkehrspolizei als auch die Verkehrsbehörde des LRA bisher dort, wo es angebracht ist, immer sehr sicherheitsorientiert entschieden haben. (...)

Frage von Norbert R. • 17.08.2009
Portrait von Denis Pinzke
Antwort von Denis Pinzke
SPD
• 09.09.2009

(...) - Solidarische Finanzierung: Der Spitzensteuersatz soll von 45 auf 47 % angehoben werden, um mit diesem „Bildungssoli“ gute Bildung finanzieren zu können. Außerdem sollen Menschen mit kleinerem Einkommen gezielt unterstützt werden, deshalb wollen wir den Eingangssteuersatz absenken. (...)

Portrait von Siegfried Pielsticker
Antwort von Siegfried Pielsticker
DiePinken/Bündnis 21
• 25.08.2009

(...) 2.) Den skandalösen "Abzocke" und Spekulationsgeschäften an den internationalen wie nationalen Börsen ist ein Riegel durch eine unabhängige, neutrale Prüfkommission vorzuschieben. Manipulationen, Bilanzbetrügereien, gefälschte Bewertungskriterien sind zu ahnden und ebenso unverzüglich zu bestrafen. (...)

Antwort von Pierre Georg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2009

(...) meine erste Amtshandlung wäre, mir das Thüringer Vergabegesetz noch einmal vorzunehmen. Hier haben wir Grüne im letzten Jahr eine Initiative gestartet, um soziale und ökologische Kriterien im Vergaberecht des Landes Thüringen zu verankern. (...)

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