Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 18.08.2009

(...) natürlich bin ich wie jeder vernünftige Mensch mit Ihnen einer Meinung: das ZugErschwerG ist eine absolute Krücke und es ist ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Dieses Gesetz war für die meisten vernünftigen Abgeordneten deshalb, aber auch aus den anderen von Ihnen genannten Gründen eine Kröte, die auch ich nur unter großen Schmerzen hätte schlucken können. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 13.09.2009

(...) ich interpretiere Ihre Frage als Aufforderung an mich, die Umsetzbarkeit des Konzeptes der Inklusiven Bildung in Niedersachsen einzuschätzen. Leider ist Niedersachsen das Schlusslicht unter den Bundesländern, wenn es um die gemeinsame Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung geht. Hier muss unbedingt eine Veränderung stattfinden! (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 10.09.2009

(...) Besonders wichtig ist mir, klar zu stellen, dass es sich bei der genannten Sperrliste und bei der Verpflichtung der Internet Provider, die auf dieser Liste enthaltenen Internet-Seiten zu sperren, eben nicht um eine lt;stronggt;Zensur des Internetslt;/stronggt; handelt, bei der der Staat – aus welchen Gründen auch immer – einige Internetseiten sperren lässt, um seine Bürgerinnen und Bürgern mehr oder weniger willkürlich an der Nutzung des Internets zu hindern. Läge die Sache so, würde ich Ihre Bedenken uneingeschränkt teilen und hätte den Gesetzentwurf nicht unterstützt. (...)

Portrait von Franz Groll
Antwort von Franz Groll
Die Linke
• 25.09.2009

(...) Über die Verbreitung von Killerspielen muss nachgedacht werden, da sie bei kontaktarmen Personen zu Realitätsverlust und zu außergewöhnlichem Verhalten und Aktionen führen kann. Wenn die Fachleute zu dem Ergebnis kommen, dass solche Spiele negative Einflüsse haben, dann müssen auch sie verboten werden. (...)

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