Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das gesundheitspolitische Ziel der Verringerung des Tabakgebrauchs hat angesichts der mit dem Tabakkonsum verbundenen Gesundheitsrisiken für mich eine hohe Priorität, und auch die Framework Convention on Tobacco Control (FCTC) findet meine Unterstützung. Ihre Umsetzung ist schon seit einiger Zeit in vollem Gange: (...)

(...) Übrigens ist die Neubaustrecke nach Ulm auch Teil des Konzepts K 21. Selbst die Gegner von Stuttgart 21 kämen bei der Strecke nach Ulm also nicht um den Prozess der Kostensteigerung, der Wirtschaftlichkeitsrechnung und der Planfeststellungen herum. (...)

(...) Ziel meiner Politik ist es, gerade diejenigen in unserer Gesellschaft, die viele Jahrzehnte ununterbrochen in unsere Rentenkassen eingezahlt haben, dabei nicht zu vergessen. (...) Ihre Kritik an der Rettung der HRE ist für mich durchaus verständlich, auch ich habe die Geschehnisse kritisch mit verfolgt, jedoch vor einem anderen Hintergrund, denn die Rettung der HRE steht in keinem Bezug zu der von Ihnen angesprochenen Rentengarantie. (...)

(...) Lebensjahr vollendet haben, in jedem Quartal grundsätzlich bei jeder ersten Inanspruchnahme eines ärztlichen Leistungserbringers zu bezahlen, sofern kein Überweisungsschein vorgelegt wird. Im Notfall oder im organisierten Notfalldienst ist die Praxisgebühr generell nur einmal im Quartal zu entrichten. Sie entfällt bei weiteren Behandlungen im Notfall oder im organisierten Notfalldienst, wenn durch eine Quittung nachgewiesen wird, dass die Praxisgebühr im Notfall bereits einmal in diesem Quartal entrichtet wurde. (...)