Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Böhmer
Antwort 17.02.2010 von Maria Böhmer CDU

(...) In der öffentlichen Diskussion wird allerdings oftmals zu Unrecht problematisiert, dass Zuwanderer und insbesondere muslimische Zuwanderer ihren Kindern die Teilnahme z.B. am gemischtgeschlechtlichen Sport- und Schwimmunterricht verwehren. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.02.2010 von Sebastian Edathy SPD

(...) Zudem: Die große Mehrheit der Muslime in Deutschland lehnt lt;stronggt;Islamismus und Gewaltlt;/stronggt; ab. Die Angst und die Vorurteile, die teilweise gegen die in Deutschland lebenden Muslime zu finden sind, kann ich nur als Zerrbild der Realität betrachten, und sie schaden dem Integrationsprozess. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 21.01.2010 von Cornelia Pieper FDP

(...) Um auch künftig die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens zu gewährleisten, spricht die FDP sich für eine Finanzierung aus, die auf leistungsgerechten Prämien mit Altersrückstellungen beruht. Ohne eine Reform, die auf Vorsorge und Nachhaltigkeit setzt, werden in der gesetzlichen Krankenversicherung erhebliche Beitragssatzsteigerungen und/oder Leistungskürzungen die Folge sein. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 18.01.2010 von Norbert Geis CSU

(...) Volksentscheide sind erstens für ein relativ großes Land wie Deutschland, jedenfalls im Vergleich z.B. zur Schweiz, meiner Meinung nach zu groß für eine solche Form der demokratischen Entscheidung. Außerdem läuft man bei Volksentscheiden Gefahr, dass auch hier am Ende nur einige Wenige, nämlich diejenigen, die sich am Entscheid beteiligen, über das Schicksal der Mehrheit entscheiden und somit auch die Gesetzte zu ihren Gunsten beeinflussen können. (...)