Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Ackermann
Antwort 18.11.2010 von Jens Ackermann FDP

(...) Das Prinzip der Versicherungspflicht ist neben dem solidarischen Lastenausgleich eines der grundlegenden Prinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung. Nur auf diese Weise kann ein wirksamer finanzieller Schutz vor dem Lebensrisiko Krankheit gewährleistet werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) ich glaube hier liegt ein Irrtum vor: Nach altem Recht hätten Sie mit dem vollendeten 63. Lebensjahr in die besondere "Altersrente für langjährig Versicherte" gehen können, allerdings mit Abschlägen in Höhe von 7,2 Prozent. Einen abschlagsfreien Rentenzugang mit 45 Versicherungsjahren hat es bislang nicht gegeben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 07.10.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Wir erwarten aber auch, dass die geschaffenen Chancen auch tatsächlich ergriffen werden. Wer dauerhaft zu uns kommt, hat auch die Pflicht, einen eigenen Beitrag zur Integration in die Gesellschaft zu leisten, wie z.B. durch Teilnahme an Integrationskursen. Dazu brauchen wir eine konsequente und schnellere Anwendung der bestehenden Gesetze und keine weiteren Gesetzesverschärfungen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 29.09.2010 von Johannes Singhammer CSU

(...) Die Frage des Renteneintrittsalters hängt eben mit der demographischen Entwicklung zusammen und der Tatsache, dass heute immer mehr Leute in Deutschland aufgrund längerer Ausbildungszeiten als im Ausland immer später zu arbeiten beginnen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 27.10.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) ein Sozialversicherungsabkommen dient nicht des automatisierten Sozialtransfers ins Ausland, sondern der Abfederung sozialer Härten durch Verlagerung des Arbeitsplatzes ins Ausland. (...)