Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Im Fall Ihrer Frage zum Thema Kita- und Studiengebühren kann ich Ihnen sagen, dass die CDU Rheinland-Pfalz weder das eine noch das andere einführen wird. (...)

(...) Zusammenfassend kann ich Ihre Frage so beantworten: Frau Aigner hat alle Vorschläge seitens des Landes Niedersachsen angenommen, gelobt und auch die EU hat die Vorgehensweise als vorbildhaft bewertet. Dennoch haben wir noch eine Forderung von allen Seite noch nicht beantwortet bekommen: Einfärbung der Öle! (...)

(...) Aus meiner Bewerbung - siehe DIE LINKE Hamburg, Eimsbüttel - ist ersichtlich, dass ich in absehbarer Zeit einen "Kummerkasten" und ein "offenes Ohr" in meinem Stadtteil für die EinwohnerInnen bereithalten will. Damit will ich erreichen, dass wir alle am sozialen und politischen Geschehen in unserem Bezirk aktiv teilnehmen. Ich werde dort Ihr Anliegen ganz bestimmt thematisieren und mir die Meinung von anderen EinwohnerInnen anhören. (...)

(...) ich werde wie abgesprochen weitere Gespräche führen. Politisch beschließen können wir einen solchen Verbund nicht. (...)

(...) Jede Bezirksversammlung kann eigene Kriterien festlegen und auf Grundlage derselben geeignete Hundeauslaufzonen festlegen. So sieht es die Globalrichtlinie des Senats vor. (...)

(...) Dazu möchte ich Ihnen folgendes sagen: Wenn für die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule in den beiden Gemeinden die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird es sicher eine Genehmigung geben. Nach meiner Kenntnis sind die Voraussetzungen für eine Fünfzügigkeit aber nicht erreicht. (...)