Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Tatsächlich ist die Frage der statistischen Erhebung der Arbeitslosigkeit ein weites Feld. Mitunter ist für uns Laien schwer abzugrenzen, wie Arbeitslosigkeit definiert ist. (...)

(...) Die Praxis zeigt doch, dass mit der gegenwärtigen Finanzierung durchaus attraktive Angebote möglich sind. Eine Erhöhung der Kostensätze würde meines Erachtens darauf hinauslaufen,dass sich Privilegierte staatlich subventionierte Luxusschulen schaffen könnten. (...)

(...) Wir unterstützen im Grundsatz das Streben nach vergleichbaren Schulleistungen die jeder Schülerin und jedem Schüler gerecht werden. Dies darf aber nicht einer Vielfalt von Bildungskonzepten entgegenwirken. (...)

(...) Wie Sie sicherlich ahnen, wird es in den kommenden Jahren unter einem sozialdemokratischen Senat zu verstärkten Wohnungsbau kommen. Ich sage nicht, dass die Flächen am Rehweg bebaut werden. Der hinreichende Wohnungsbau genießt mit dem notwendigen Bereitstellen von Gewerbeflächen Vorrang vor allem anderen. (...)

(...) Ihre spezielle Situation am Rahweg ist bestimmt aus Ihrer Sicht schwierig. Als wir die Hundeauslaufflächen auswiesen, haben wir uns strikt nach dem Regionalprinzip verhalten. Das heißt, dass die Kollegen vor Ort entschieden, welche Flächen sie für Hunde am besten zum Auslaufen hielten. (...)