Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Veit
Antwort 15.02.2011 von Carola Veit SPD

(...) das Essensgeld ist ja eigentlich kein Essensgeld, sondern war eine Gebührenerhöhung des CDU-Senats. Elternbeiträge für das Essen waren immer schon in den Kita-Gebühren enthalten! (...)

Portrait von Helga Paschke
Antwort 13.02.2011 von Helga Paschke Die Linke

(...) ich kann Ihnen die Frage nicht konkret beantworten. Die Elbüberquerung steht nach Auskunft unserer Fachleute noch im Bundesverkehrswegeplan, jedoch hat das Bundesministerium unserem Landesministerium für Verkehr Anfang 2010 mitgeteilt, dass im Rahmen der Bedarfsüberplanung dieses Vorhaben "auf Eis" gelegt wurde. (...)