Antwort ausstehend von Gabriele Dobusch SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2011 von Wolfhard Ploog CDU
(...) Insofern trete ich auch dafür ein, dass die Grundstücke an Baugemeinschaften zu einem sozial vertretbaren Preis abgegeben werden sollten. (...)
Antwort ausstehend von Heribert Rech CDU
Antwort 14.02.2011 von Gabi Aumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.
Antwort ausstehend von Friedhelm Ernst FDP
Antwort 08.02.2011 von Walter Heiler SPD
(...) "Alkoholklausel". Hier werden aber nur die Kosten abgedeckt, die durch unmittelbare Folgen eines Unfalls durch Alkoholmissbrauch verbunden sind. Bei den gesetzliche Krankenkassen ist es so, dass diese die Kosten für Rettungseinsätze und Behandlungen in Folge einer durch Alkohol eingetreten Bewusstseinsstörung zahlen (Alkoholintoxikation). (...)