Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Gajek
Antwort 07.08.2011 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auf Grund unklarer und nicht praktikabler Regelungen enden z. B. viele Volks- und Bürgerbegehren vor Gerichten oder werden für unzulässig erklärt. Das frustriert alle Beteiligten und verstärkt bei den BürgerInnen das Gefühl der Ohnmacht. (...)

Frage von Clemens R. • 03.08.2011
Frage an Jürgen Suhr von Clemens R. bezüglich Verkehr
Portrait von Jürgen Suhr
Antwort 10.08.2011 von Jürgen Suhr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Solch ein landesweites Angebot wird sich nur im Rahmen eines landesweiten Verkehrsverbundes durchsetzen lassen. Wir fordern einen Verkehrsverbund der ähnlich dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bezahlbare landesweite Fahrten mit einem Ticket z.B. für Berufstätige aber auch für Touristen gewährleistet. In dünn besiedelten Regionen halten wir eine Mischung aus Grundangeboten und Bürgerbussen für sinnvoll, die ehrenamtliches Engagement mit einbeziehen. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.08.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das neue Denkmalschutzgesetz ist noch nicht in Kraft. Es hat erst eine Lesung im Landtag gegeben, das Gesetz befindet sich in der Anhörung, insofern bin ich hoffungsfroh, dass es noch Veränderungen gibt. (...)