Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.08.2011 von Christian Lindner FDP

(...) für mich gilt: Besser Teil- oder Zeitarbeit als keine Arbeit. Jede Milliarde Euro, die wir für Aktivierung gewinnen, ist ein Fortschritt! (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 17.08.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Die Präsenz von Sicherheitspersonal im öffentlichen Nahverkehr wird auf Dauer deutlich erhöht: 200 neue Polizisten und 200 neue Sicherheitsmitarbeiter der BVG werden eingestellt. Auch die Berliner S-Bahn (im Gegensatz zur BVG nicht in Berliner Besitz) stellt neues Sicherheitspersonal ein. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 18.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Darüber hinaus möchte ich Sie auf einen Antrag der CDU hinweisen, der noch im Juni von der Mehrheit des Abgeordnetenhauses, von SPD und Linke, abgelehnt worden ist: Wir haben uns darin für eine Vereinfachung bei der Beantragung eines sogenannten Handwerker-ParkauHandwerker-ParkausweisesUmweltzone stark gemacht. Beispiele aus München und Hamburg zeigen, dass man auch in Berlin eine zonenübergreifende Parkerlaubnis für die Betriebe aus Handwerk und Handel mit weniger Aufwand und Kosten erwirken kann. (...)