Antwort ausstehend von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2011 von Klaus-Michael Bull BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich habe ein gespaltenes Verhältnis zur Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. (...) Andererseits erlebe ich gerade in Mecklenburg-Vorpommern ALG II - Karrieren in der 2. (...)
Antwort 19.08.2011 von Klaus Wowereit SPD
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 14.09.2011 von Michael Arndt SPD
(...) bereits Mitte 2010 hat der Berliner Senat die Besoldung für seine Beamtinnen und Beamten angepasst. Mit dem Gesetz zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung für Berlin 2010/2011 wurde festgelegt, dass die Beamtinnen und Beamten ab dem 1. (...)
Antwort 21.08.2011 von Liane Ollech SPD
(...) Durch eine gesetzliche Mitbestimmungsklausel der Bezirksverordnetenversammlung unseres Bezirkes wurden in den letzten Jahren so gut wie keine zahlungspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen durchgeführt. Der Antrag das Straßenausbaubeitraggesetz abzuschaffen fand bei den Parteien von SPD, Die Linke und Bündnis 90 Die Grünen keine Mehrheit. (...)
Antwort 01.09.2011 von Brigitte Lange SPD
(...) Insofern bedaure ich die Entscheidung des Petitionsausschusses bzgl. der Nicht-Anerkennung von Mobbing als Straftat und den Ausschluss der Umkehr der Beweislast sehr. (...)