Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die schwierige Situation von Dozentinnen und Dozenten an den Volkshochschulen ist bekannt und hat das Abgeordnetenhaus sowie die SPD- Fraktion mehrfach beschäftigt. Ich bin ausdrücklich der Auffassung, dass auch stundenweise entlohnte Honorarkräfte einen Anspruch auf Mindestlöhne und längerfristige Perspektiven haben. Hierfür muss in den Tarifgesprächen eine für beide Seiten tragfähige Lösung gefunden werden, die auch die Arbeitsfähigkeit der Volkshochschulen unter knappen Budgetvorgaben sichert. (...)

Sehr geehrte Frau Oppermann,

vielen Dank für Ihre Mail. Da ich heute bereits Frau von Haeften eine Antwort zu diesem Thema gegeben habe, möchte ich Sie gerne darauf verweisen.

(...) Der auf europäischer Ebene beschlossene ESM-Vertrag ist aus meiner Sicht ein guter und wichtiger Baustein im Gesamtgefüge der derzeit diskutierten Änderungen an den relevanten eu­ropäischen Regelungen und Verfahren. (...)

(...) auch und besonders für Treptower wird natürlich nach dem Wahlsieg der PARTEI Berlin Freibier in der BVG ausgeschenkt werden. Sie dürfen sich außerdem bei Demonstrationen (z.B. gegen das zukünftige "Atomkraftwerk zum Anfassen" im "Eierhäuschen" des ehemaligen Vergnügungsparkes Spreepark) auf mit Bier geladene Wasserwerfer freuen. (...)

(...) Altglienicke und die neue Stadtautobahn sind seit Jahren ein großes Thema für mich und die Partei. Wir planen den Mauerverlauf um 20m gen Osten zu verschieben, was heißt, die Autobahn würde im nicht direkt auf dem Mauerstreifen verlaufen. (...)