Antwort ausstehend von Fabian Peter CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2011 von Frank Henkel CDU
(...) Weiterhin haben wir vorgeschlagen, die Speicherdauer der Videoaufnahmen von jetzt 24 Stunden auf 48 Stunden zu erhöhen. Die U-Bahn-Schläger von Lichtenberg und der U-Bahn-Schläger Torben P. (...)
Antwort 14.09.2011 von Harald Wolf Die Linke
(...) Mit einer Normenkontrollklage könnten keine Verstöße "gegen das Berliner Betriebe-Gesetz oder weitere Verträge zur Teilprivatisierung der BWB" festgestellt werden. Eine Normenkontrollklage dient allein der Überprüfung eines Verstoßes niederrangigeren Rechts gegen die Verfassung. (...)
Antwort 30.08.2011 von Katrin Lompscher Die Linke
(...) Vielfältige Aktivitäten des Landes Berlin und der Bezirke zum Gesundheitsschutz und zur Gesundheitsförderung sind weiterhin darauf gerichtet, die Gefahren des Rauchens zu thematisieren und Wege zum Nichtrauchen aufzuzeigen. Aber ohne Einsicht, Akzeptanz, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung ist auch auf diesem Feld wenig zu gewinnen. (...)
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.09.2011 von Katrin Vogel CDU
(...) Die Frage des Ausbaus von Sperenberg stellt sich mir momentan nicht. Die hohen Kosten und die Tatsache, dass der Flughafen BER kurz vor der Fertigstellung steht, sprechen gegen diesen Weg. (...)