Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 29.08.2011
Frage an Silke Gajek von Frank S. bezüglich Umwelt
Portrait von Silke Gajek
Antwort 30.08.2011 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es geht nicht darum, einen Virus zu bekämpfen. Vielmehr geht es darum, den Klimawandel zu begrenzen und so insbesondere die Lebensgrundlagen des Menschen zu erhalten. Dazu wollen wir auf Landesebene u.a. (...)

Frage von Daniel N. • 29.08.2011
Frage an Anja Hertel von Daniel N. bezüglich Recht
Portrait von Anja Hertel
Antwort 30.08.2011 von Anja Hertel SPD

(...) Ohne mich auf empirisches Material stützen zu können, habe ich den Eindruck, dass vermehrt und ganz selbstverständlich der plämpernde Kaffee "to go", der Döner oder die Pommes rot-weiß genüsslich in den Zügen verzehrt werden. Um nicht falsch verstanden zu werden, obwohl die Beförderungsbedingungen ganz klar den den generellen Verzehr (auch von Getränken) untersagen, geht es mir hierbei um jene Fahrgäste, die wenig bis gar keine Rücksicht auf andere Fahrgäste nehmen, die halb getrunkenen Becher möglichst noch im Zug lassen und sich nicht darum kümmern, dass die heruntergefallenen Pommes oder Zwiebeln auf den Nebensitzplatz gefallen sind. (...)

Frage von Daniel N. • 29.08.2011
Frage an Martin Grafe von Daniel N. bezüglich Recht
Antwort 04.09.2011 von Martin Grafe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir brauchen nicht immer mehr Polizei, statt dessen müssen die Polizistinnen und Polizisten Berlins wieder mehr auf den Straßen und öffentlichen Plätzen präsent sein. Das gilt auch für die U-Bahnhöfe, hier müssen wieder verstärkt gemeinsame Streifen von BVG und Polizei unterwegs sein, die dann dafür sorgen, dass z.B. das bestehende Rauchverbot im gesamten U-Bahnbereich auch eingehalten wird und die dafür geltenden Ordnungsgelder verhängen. (...)

Frage von Daniel N. • 29.08.2011
Frage an Robbin Juhnke von Daniel N. bezüglich Recht
Portrait von Robbin Juhnke
Antwort 31.08.2011 von Robbin Juhnke CDU

(...) auch mir sind diese Zustände ein Dorn im Auge. Daher habe ich in die Diskussion im Abgeordnetenhaus, dem ich seit 2006 angehöre, folgende Themen, die sich im weiteren Sinne mit der Frage Sicherheit und Ordnung im Öffentlichen Personennahverkehr beschäftigen, eingebracht: (...)

Portrait von Lars Bergemann
Antwort 29.08.2011 von Lars Bergemann Die Linke

(...) leider gibt es diese Abgeordneten (VolksvertreterInnen) und egal auf welcher Ebene sie dann gewählt wurden, die sehr schnell vergessen a.) wer sie gewählt hat und b.) wo ihre politische Heimat ist. Für mich kann ich sagen, dass ich trotz meiner Direktkandidatur zum Landtag in MV gleichwohl meine ehrenamtlichen Tätigkeiten u.a. in der Wolgaster Stadtvertretung als Mitglied der Fraktion DIE LINKE (seit 1999) weiterhin ausüben werde und sollte ich auch in den neuen Kreistag im Landkreis "Südvorpommern" gewählt werden, dann dort selbstverständlich auch. (...)

Frage von Daniel S. • 29.08.2011
Frage an Helmut Holter von Daniel S. bezüglich Umwelt
Portrait von Helmut Holter
Antwort 06.09.2011 von Helmut Holter Die Linke

(...) Es darf keine Erweiterung für weitere Castoren sowie keine unbefristete Pufferlagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen geben. Lubmin darf nicht schleichend zum Endlager für atomaren Müll werden! Diese Position muss gegenüber der Bundesregierung vehement und konsequent vertreten werden. (...)