Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort 04.10.2011 von Markus Söder CSU

(...) Dies stößt auf Unverständnis und Empörung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Die religiösen Gefühle Gläubiger verdienen Respekt. Der Staat hat entsprechend seiner Schutzpflicht die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass jeder von der Glaubens- und Gewissensfreiheit auch tatsächlich Gebrauch machen kann. (...)

Frage von Andreas W. • 04.09.2011
Frage an Karin Halsch von Andreas W. bezüglich Verkehr
Portrait von Karin Halsch
Antwort 05.09.2011 von Karin Halsch SPD

(...) Holzbrücken haben zwar den Vorteil, oftmals besser auszusehen als Beton, aber leider den Nachteil einer geringeren Lebensdauer. Genau das war hier der Fall. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort 06.09.2011 von Dirk Behrendt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Einschätzung des Steuerabkommens mit der Schweiz deckt sich mit der Grünen Sichtweise. Danach ist es eine schreiende Ungerechtigkeit, dass die bundesdeutschen Steuersünder, die dem Gemeinwesen massiven Schaden zufügten und großteils mit großer krimineller Ernergie vorgingen, weitgehend glimpflich davon kommen sollen (vgl. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 21.09.2011 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Der von Ihnen angesprochene Fraktionszwang besteht nicht, da gemäß Art. 38 I 2 GG die "Vertreter des ganzen Volkes an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind. (...)