Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Es gibt Dinge die gefallen mir, andere nicht. Aber zu erst: Gewalttaten sind Gewalttaten und gehören als solche verfolgt und verurteilt. Dazu finden Sie absolut klare Aussagen bei Renate Künast aber auch seit Jahren schon bei unserem Innenpolitischen Sprecher, Herrn Benedikt Lux. (...)
(...) Das lösen keine Internetseiten, keiner relativierenden Verallgemeinerungen oder Verharmlosungen, sondern nur aktive Aufklärung, Gesicht zeigen und selbstbewusste Standpunkte vertreten. (...)
(...) in vielen Fällen konnte ich mir vor Ort ein Bild über die Lebenswirklichkeit und Menschenrechtslage in Afrika machen. Leider kann ich Ihre Eindrücke nur bestätigen: Es ist ein Skandal, zu welchen Bedingungen viele Menschen arbeiten müssen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Verfassungsmäßigkeit der Finanzierungsverträge für das Projekt Stuttgart 21. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass diejenigen Teile der Landesregierung, welche Stuttgart 21 ablehnen, den Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 weiterhin für verfassungswidrig halten. (...)