Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Meiner Kenntnis nach, könnten sich einige Kulturleuchttürme stärker bemühen, den Eigenanteil an der Finanzierung zu erhöhen. Qualitative Einbußen sind damit nicht verbunden. (...)

(...) die CDU bekennt sich zum Erhalt der Kleingartenanlage an der Säntisstraße. Wir finden es nicht nachvollziehbar, dass nutzbare Grünflächen in Schrottplätze und ähnliche Gewerbeeinrichtungen verwandelt werden sollen. (...)

(...) Diese plant hier einen Gewerbepark sowie einen Schrottplatz. Hierfür wäre die Räumung aller 250 Parzellen notwendig. Die SPD-Fraktion der BVV Tempelhof-Schöneberg hat bereits im Februar 2010 gemeinsam mit den Grünen und der CDU das Bezirksamt und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgefordert, alles zu tun, um die Kleingartenanlage zu erhalten. (...)

(...) Kleingartenkolonien haben für mich einen hohen sozialen und ökologischen Wert. Daher ist es mein Ziel, alle in Berlin vorhandenen Kleingartenkolonien zu erhalten und langfristig zu sichern. (...)

(...) Zu 1. Die Piratenpartei gehört (glücklicherweise) nicht zu den Parteien wo ein Parteibeschluß Dogma ist und wehe weicht einer ab. Die Mehrheit der Piraten ist jung und politsche interessiert, sie erinnern sich wie in Schule, Beruf oder Uni die Akzeptanz der Meinung oft vom Alter oder Berufstand abhängig ist. (...)

(...) Zugleich treten neue Nutzungskonflikte auf: So berichtet beispielsweise die Betroffenenvertretung Teutoburger Platz über zahlreiche Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern, die sich auf nächtlichen Lärm durch Partys und die Vermüllung des Platzes durch Gäste der anliegenden Hostels beziehen. Ähnliche Beschwerden sind mir auch durch Bewohnerinnen und Bewohnern von Häusern im Prenzlauer Berg bekannt, in denen sich Ferienwohnungen oder „Pensionen“ befinden: hierbei richten sich die Kritikpunkte auf nächtlichen Lärm, ständig unbekannte Leute im Haus und fehlende Ansprechpartner bei der Hausverwaltung. (...)