Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 12.10.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir sind also keineswegs der Meinung, dass das Veröffentlichen im und außerhalb des Internets unter einem Pseudonym - gerade oder insbesondere hinsichtlich politischer Themen - eine "Demokratie für Feiglinge" repräsentiert. Maßgebend für unsere Politik sind unsere Beschlüsse und Programmatik. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 20.09.2011 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach den neuesten Zahlen sind 3/4 aller BundesbürgerInnen täglich im Internet unterwegs. Das Internet ist bereits heute die zentrale Informations- und Kommunikationsinfrastruktur der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 08.02.2012 von Stephan Thomae FDP

(...) Zu Ihrer letzten Frage: So verschieden sind "natürliches" und "synthetisches" Cannabis nun auch wieder nicht. Aufgrund der von beiden ausgehenden gesundheitlichen und sozialen Risiken ist es völlig gerechtfertigt, sowohl vor dem Konsum von synthetischen Cannabinoiden als auch vor dem Konsum von "natürlichem" Cannabis zu warnen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 08.09.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese Benennung dient dazu den Wählerinnen und Wählern zusätzlich eine Orientierung zu ermöglichen. Spitzenkandidaten müssen aber nicht sein. Die Grünen haben früher auf eine Benennung von Spitzenkandidaten ganz verzichtet. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 07.09.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) wenn die Bürgerinnen und Bürger in Potsdam entscheiden, dass sie für den Wiederaufbau der Garnisonkirche sind, ist diese Entscheidung nicht zu kritisieren. Allerdings sollte aus meiner Sicht klar sein, dass ein Wiederaufbau nicht mit öffentlichen Geldern unterstützt werden sollte. Vielmehr sollten private Investoren oder Spender einen Wiederaufbau ermöglichen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 15.09.2011 von Stefan Müller CSU

(...) Angescihts dieser Erwägungen muss also das Ziel sein, friedlichen Interessenausgleich auch als oberstes Prinzip der Staatengemeinschaft zu verankern und entsprechende verpflichtende Konfliktlösungsmechanismen zu etablieren. Das ist allerdings wiederum ein langwieriger globaler Prozess, in dem nach dem Zweiten Weltkrieg aber bedeutende Fortschritte erzielt worden sind. Dies hat aber leider noch nicht dazu geführt, dass sich die eigentlich allgemein befürwortete Ächtung von Krieg als Mittel zur Konfliktlösung immer und in allen Fällen durchgesetzt hätte. (...)