Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias M. • 09.10.2011
Frage an Gregor Gysi von Tobias M. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.10.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) In Griechenland sind es 2,8 Prozent. Meine Forderung an die Kanzlerin war, dort nicht die Investitionen zu senken sondern für die Senkung der Rüstungsausgaben zu sorgen. Daran scheint aber die Bundesregierung nicht interessiert zu sein, weil Deutschland nach den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist. (...)

Frage von Wolfgang S. • 09.10.2011
Frage an Hans-Peter Friedrich von Wolfgang S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 12.10.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) bei dem vom CCC untersuchten Programm handelt es sich nicht um den sogenannten „Bundestrojaner“. Ein Programm, welches die vom CCC aufgezeigten Funktionen aufweist, wurde von den Behörden des BMI nicht eingesetzt. (...)