Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 19.03.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) ich freue mich über die Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten außerordentlich. Wir brauchen eine Persönlichkeit im höchsten Amte des Staates, die Glaubwürdigkeit hat und Orientierung geben kann. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 21.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich sind wir für eine Erleichterung von Einbürgerungen, weil das eine Möglichkeit für die betroffenen Menschen ist, sich demokratisch zu beteiligen und mitzuentscheiden. Es ist ein echtes Demokratiedefizit, wenn Menschen Jahrzehnte lang in einem Land leben, ohne die Möglichkeit zu haben, mit zu entscheiden. Das ist eine Frage von grundlegenden demokratischen Rechten. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 19.03.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Februar haben Sie - anknüpfend an Ihre ursprüngliche Anfrage vom 27. Januar 2012 - um Antwort gebeten, ob die Beschuldigte Beate Zschäpe als Quelle des Verfassungsschutzes geführt wurde. Ich kann Ihnen versichern, dass die meinem Verantwortungsbereich unterfallenden Sicherheitsbehörden des Bundes Frau Zschäpe nicht als so genannte Quelle geführt haben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.02.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Nur bin ich aber der Auffassung, dass wir dazu Gesetze haben, die das regeln. Und ich finde es falsch, derartige Entscheidungen davon abhängig zu machen, wie ich persönlich die Amtszeit eines Bundespräsidenten bewerte. Wenn jetzt viele Bürgerinnen und Bürger die Höhe des Ehrensoldes für unsere ehemaligen Bundespräsidenten als unangemessen hoch empfinden, ist das legitim. (...)