Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Frauke T. • 22.03.2012
Frage an Robert Habeck von Frauke T. bezüglich Umwelt
Portrait von Robert Habeck
Antwort 23.03.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich kenne das Problem aus verschiedenen anderen Landesteilen, vor allen Dingen im Bereich Selent/ Neu Sophienhof habe ich mich intensiv mit dem Thema befasst. Lassen Sie mich vorweg allerdings sagen, was wahrscheinlich klar ist, naämlich dass ich und meine Partei für den Atomausstieg sind und damit für Erneuerbare Energie und dass das im Norden vor allen Dingen Windenergie ist. Mir ist weiterhin bewusst, dass der Umbau der Energieinfrastruktur ein gigantisches Industrieprojket ist, dass auch das Landschaftsbild verändert. (...)

Portrait von Christine Kamm
Antwort 02.04.2012 von Christine Kamm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach einer Studie des BfArM (Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte) ist die E-Zigarette klar als Arzneimittel einzustufen und verschreibungspflichtig. Ein Verstoß, also der offene Verkauf, wäre somit illegal und strafrechtlich nach § 96 Abs. (...)

Portrait von Susanne Herold
Antwort 27.03.2012 von Susanne Herold CDU

Die CDU Schleswig-Holstein lehnt die Erprobung der CCS-Technik gegen den Willen der Bevölkerung auch zukünftig strikt ab. Die Landesregierung hatte sich beim Bund erfolgreich für eine Länderklausel mit Veto-Recht im CO2-Speicher-Gesetz eingesetzt, das von den SPD-geführten Ländern gestoppt wurde. (...)

Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 04.04.2012 von Petra Nicolaisen CDU

(...) ich lehne die CCS-Speicherung im Land-Schleswig-Holstein strikt ab. Die Landesregierung hatte sich im Bund erfolgreich für eine Länderklausel mit Veto-Recht im CO2-Speicher-Gesetz eingesetzt, das wurde von den SPD-geführten Ländern gestoppt. (...)