Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2012 von Mechthild Heil CDU
Sehr geehrter Herr Bayer,
Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Redefreiheit im Parlament".
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Klose SPD
Antwort 18.04.2012 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) Das Parlament lebt von der Auseinandersetzung. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat richtig gehandelt, als er in der Plenardebatte zum Griechenlandpaket abweichende Stimmen zu Wort kommen ließ. An vielen Stellen werden Überlegungen angestellt, wie man Bürger stärker an politischen Entscheidungen beteiligen kann. (...)
Antwort 25.04.2012 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Schließlich war zu keinem Zeitpunkt angedacht, die Freiheit des Abgeordneten, einen abweichenden Standpunkt einzunehmen und diesen zu begründen, zu beschneiden. Es ging lediglich um die Redezeiten im Plenum des Bundestags. (...)
Antwort 24.04.2012 von Sven Bielawa PIRATEN
(...) Als Exzivi ist mir persönlich das so genannte Bundeswehrprivileg ein Dorn im Auge. (...)