Antwort ausstehend von Jonas Aust PIRATEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2012 von Michael Schlecht Die Linke
(...) Ich danken Ihnen für Ihre Anfrage. Der Fiskalvertrag stellt einen wesentlichen Einschnitt in die gesetzlichen Grundlagen der Wirtschafts- und Fiskalpolitik in Deutschland dar. Mit diesem Vertrag bekommt u.a. (...)
Antwort 19.04.2012 von Mike Galow Die Linke
(...) Das Kommunalwahlgesetz darf keine Wählerstimme abwerten. Die PIRATEN NRW treten zudem für eine deutliche Senkung der Sperrklausel bei SperrklauselLandtagswahlen auf höchstens zwei Prozent ein. (...)
Antwort 26.04.2012 von Dirk Schmidt CDU
(...) 1.) Ja, ich bin für die lt;stronggt;repräsentative Demokratielt;/stronggt;. Demnach haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestags die Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Euro zu treffen. (...)
Antwort ausstehend von Philipp Hoff FDP
Antwort 20.04.2012 von Andrea MacGregor Die Linke
(...) Ein "Kanal-TÜV" soll nicht grundsätzlich vorgeschrieben sein. Bei lt;stronggt;Verdacht auf Mängel im Abwassersystemlt;/stronggt; oder in besonderen Wasserschutzgebieten sollte ein "Kanal-TÜV" allerdings gemacht werden. (...)