Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Mike Galow
Antwort 29.04.2012 von Mike Galow Die Linke

Die PIRATEN NRW lehnen die Fortsetzung des Rollouts der elekRolloutsen Gesundheitskarte (eGK) als Schlüsselkarte zu Datensammlungen auf Zentralservern der Firma Gematik ab (innerhalb der sogenannten Telematik-Infrastruktur (TI) und den sogenannten Online-Rollout im derzeitigen Planungsstand sogenannter „Mehrwertdienste“ für NRW mit über 16 Millionen gesetzlich Versicherten. Dies gilt zum einen wegen der zwangsläufigen Speicherung medizinischer Daten auf Zentralservern. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.05.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist eigentlich nicht einzusehen, daß die Banken - gerade auch die großen -jahrzehntelang Riesenprofite mit dem Spekulationsgeschäft machen konnten. Der Oberbanker Ackermann machte sich schon über die lustig, die nicht mindestens 24 Prozent Rendite erwirtschafteten, und jetzt da sie sich verspekuliert haben und Verluste machen, jetzt sollen und müssen sie angeblich mit Steuermitteln saniert werden. (...)

Antwort 02.05.2012 von Benno Portmann CDU

(...) zu ihrer individuellen Situation kann ich nicht viel sagen, ausser dass ich weiß, wie schwer es ist mit 50 einen neuen Job zu finden. Leider ist die Gesellschaft (noch) nicht so weit, Lebenserfahrung und Berufserfahrung angemessen zu würdigen. Die Arbeitslosigkeit ist allerdings auf einem Tiefststand im Vergleich mit den letzten Jahren. (...)