(...) Es ist schwer, sich selbst zu empfehlen. Aber vielleicht sollten Sie in drei Büchern lesen. Einmal in meinem Buch "Ein Blick zurück ein Schritt nach vorn", dann in dem Buch "Freche Sprüche" und dann in dem Buch "Gregor Gysi trifft Zeitgenossen". (...)
(...) Nach unserer Auffassung muss jeder Mensch ein Recht auf eine angemessene und bezahlbare Wohnung haben. Speziell den Schutz von Mieterinnen und Mietern will die Bundestagsfraktion durch eine Umsetzung der folgenden Vorschläge verbessern: (...)
(...) Außerdem bitte ich Sie zu bedenken, dass Eltern bei uns kleinen Kindern die Ohren durchstechen lassen, damit sie Ohrringe tragen können. Auch das könnte man als Körperverletzung ansehen. (...)
(...) Stattdessen würde dann von denen, die heute Abgeordneten unterstellen, sich von sachfremden Kriterien leiten zu lassen, unterstellt, dass sie Kontakte mit Interessenvertretern nicht angegeben haben. (...) Lobbyisten sind Interessenvertreter. (...) Kontakte zu Interessenvertretern können Aspekte in die Diskussion einbringen, die zuvor nicht gesehen wurden. (...) Bei öffentlichen Anhörungen zu Anträgen oder Gesetzentwürfen, die die Geschäftsordnung des Bundestages ausdrücklich regelt, werden häufig auch Interessenvertreter als Gehörspersonen benannt. (...) Die Anlage 2 zur Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages trifft bereits eine Reihe von Regelungen zu Interessenvertretern, unter anderem wird bereits ein Lobbyistenregister geführt. (...) Einflussnahme kann auch nicht nur über bezahlte, sondern auch über ehrenamtliche Interessenvertreter erfolgen. (...)
Sehr geehrter Herr Busch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) genau wie Sie schreiben, habe ich im Deutschen Bundestag gegen den gegenungsschirm ESM gestimmt. Die Gründe für meine Nein-Stimme habe ich hier bei Abgeordnetenwatch bereits ausführlich dargelegt. (...)