Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Münch,

nein, das glaube ich nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Priggen

(...) Für ein Verbot der Scientology-Sekte ist es verfassungsrechtlich notwendig, dass die Vereinigung gegen die Strafgesetze verstößt oder deren Zwecke und Tätigkeiten sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten. Seit 1997 wurde Scientology in Deutschland von verschiedenen Verfassungsschutzämtern der Länder und des Bundes überwacht. (...)

(...) Bezüglich Ihrer Anmerkung zur Honorierung der Apotheker, möchte ich Ihnen sagen, dass die Apothekerinnen und Apotheker einen wichtigen Beitrag zur unabhängigen, sicheren und zuverlässigen Versorgung der Menschen mit Arzneimitteln in der Stadt und auf dem Land leisten. Ein zentrales politisches Anliegen ist es, die flächendeckende Versorgung der Menschen durch Apotheken auch weiterhin sicherzustellen. Hierzu bedarf es auch einer ausreichenden und angemessenen Vergütung für die Leistungen der Apothekerinnen und Apotheker. (...)

(...) Dieses Schreiben enthält einige Aussagen, die nicht stimmen oder unsachlich sind. Deshalb hat meine Kollegin Martina Bunge als zuständige Gesundheitspolitikerin unserer Fraktion DocMorris einen Offenen Brief gesandt, den ich Ihnen -angefügt- gern zur Kenntnis gebe. (...)

(...) Meines Erachtens müssen sich auch die Träger und Einrichtungen selbst hinterfragen und einen Beitrag zur besseren Entlohnung leisten. Und es bedarf der Pflegekräfte, die sich für ihre eigene angemessene Bezahlung aktiv einsetzen. Meine grünen KollegInnen und ich sehen bei Besuchen vor Ort viele gute Beispiele, in denen es gelingt, ausreichend Personal zu vernünftigen Gehaltsbedingungen und sehr guter Personalbindung zu beschäftigen. (...)