Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Genitalverstümmelung von Mädchen ist, wie Sie ja selbst schreiben, von den Vereinten Nationen als Menschenrechtsverletzung geächtet und auch nicht zu vergleichen mit der Beschneidung von Jungen, wie sie im Judentum und im Islam praktiziert wird. (...)

(...) Auf dieser Grundlage und nacGrundlagesprechenden fachlichen Anhörungen und Beratungen werden wir uns – und werde ich mich – für eine verantwortliche gesetzliche Regelung entscheiden. (...)

(...) Etwas anders gestaltet sich die Lage bei Nutzhanf. Der Besitz von Nutzhanf und auchNutzhanferung in Ihrem Schulschrank wäre nicht strafbar, wohl aber seine Aussaat. Denn der Anbau von Nutzhanf ist gemäß §§ 19 und 24a BtMG erlaubnispflichtig und wird nur landwirtschaftlichen Betrieben gestattet. (...)