(...) Ich habe mich bis zur abschließenden Abstimmung im Deutschen Bundestag intensiv mit der Frage der Zulässigkeit von Beschneidungen beschäftigt und auf verschiedenen Ebenen die Auseinandersetzungen um das Pro und Contra von medizinisch nicht indizierten Beschneidungen verfolgt. Die Grüne Bundestagsfraktion hatte im Herbst ein eigenes Fachgespräch durchgeführt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Rückfrage zu meiner Rede im Deutschen Bundestag zum Bundeshaushalt 2013. Ich habe in meiner Rede lediglich zum Ausdruck bringen wollen, dass Bundesministerin Ursula von der Leyen zwar meisterhaft Begriffe erfinden kann, die gut klingen, hinter denen sich aber nicht das verbirgt, was sie vorgeben. (...)
(...) Antwort: Die Frage, vor der wir Abgeordnete stehen, ist nicht, ob die Beschneidung harmlos ist oder nicht. Die Frage ist vielmehr, ob eine Beschneidung dem Kindeswohl schadet oder nicht. Die Mehrheit des Bundestags - über alle Fraktionen hinweg - sieht in der Beschneidung von Jungen keine Beschränkung des Kindeswohls. (...)
(...) Das Wort Terror stammt aus dem lateinischen und bedeutet Furcht oder Schrecken. Wir verstehen unter Terrorismus die Anwendung von Gewalt (z.B. Entführungen, Attentate oder Sprengstoffanschläge) gegen eine bestehende politische Ordnung und gegen Menschen mit anderen Überzeugungen oder weil sie einer bestimmten Gruppe angehören. Ziel der Terroristen ist es, auf ihre politischen, moralischen oder religiösen Ansichten aufmerksam zu machen und deren Beachtung oder Umsetzung mit Gewalt zu erzwingen. (...)
(...) Volker Beck favorisiert den Gesetzentwurf des Justizministeriums, sieht allerdings noch Nachbesserungsbedarf. Dazu erfahren Sie in seinem gestern erschienen Gastbeitrag in der Jüdischen Allgemeinen mehr: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/14551 (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die in der Antwort an Frau Kornak erwähnte Studie und die Anhörung der Betroffenen und Verbände im Familienausschuss abwarten möchte. Wir werden in der SPD-Bundestagsfraktion die Ergebnisse der Studie und der Anhörung diskutieren und sorgfältig darüber beraten, welche zusätzlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Conterganschäden beschlossen werden sollen. (...)