Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort 17.01.2013 von Stephan Weil SPD

(...) Verhängnisvoll ist dabei, dass die Sozialministerin Konsequenzen aus dem demografischen Wandel scheut und Steuergeld mit der Gießkanne im Land verteilt. Niedersachsen ist bundesweit zum Schlusslicht in der Krankenhausfinanzierung geworden. (...)

Portrait von Stefan Roßmann
Antwort 15.01.2013 von Stefan Roßmann FREIE WÄHLER

(...) Ich verstehe leider nicht das die Paracelususklinik diesen Schritt so vollziehen will, obwohl nach Ihrer Aussage ein Gutachten etwas anderes sagt. (...)

Antwort 12.01.2013 von Peter Behrens SPD

(...) Zu 2) Das ist eine klassische Form von Bürokratie. Es wundert mich, weil doch die CDU in den letzten Jahren die Bürokratie abgebaut haben soll. (...)

Antwort 14.01.2013 von Christian Oberthür Die Linke

(...) Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ja bekanntlich eine Folge des sogenannten Hartz-IV-Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 09. Februar 2010. (...)