Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ulrike Rodust SPD
Antwort ausstehend von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Antwort 27.02.2013 von Herbert Reul CDU
(...) Die Kommission begründet ihre Revisionsentscheidung damit, dass die bestehende Richtlinie von 2001 stammt und seitdem zum einen viele neue Produkte auf den Markt gekommen und zum anderen neue wissenschaftliche Erkenntnisse gewonnen worden sind, die in die EU-Gesetzgebung einfließen müssen. Darüber hinaus sind die EU-Staaten als Unterzeichner der EU-Rahmenkonvention zur Kontrolle von Tabakprodukten gesetzlich verpflichtet, entsprechende Regelungen zu implementieren. (...)
Antwort ausstehend von Ronald Schminke SPD