Antwort 31.01.2013 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrte Frau von Haeften,
der Begriff „Leihstimmen“ wird seit Jahren in Berichten und Analysen verwendet, um folgendes Phänomen zu beschreiben:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 21.01.2013 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich bin gegenüber allen politischen Heilslehren skeptisch, die für sich in Anspruch nehmen, alle Probleme der Welt mit einem einzigen Prinzip oder Glaubenscredo zu lösen. Die meisten Krisenphänomene, die Sie benennen, sind komplex miteinander vernetzt, keineswegs einfach zu "lösen" und zu ihrer Bearbeitung bedarf es schon mehr als ein vermeintlich superschlaues Buch. Angesichts meiner knappen Zeitkapazitäten muss ich daher Ihre beiden Fragen mit "Nein" beantworten. (...)
Antwort 15.02.2013 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Solange die Rechte der Arbeitsuchenden nicht in dieser Form gestärkt sind, soll ein Sanktionsmoratorium gelten. Darüber hinaus müssen die jetzt geltenden Sanktionsregeln geändert werden. Insbesondere die scharfen Sanktionen für Menschen unter 25 Jahren müssen zurückgenommen werden. (...)
Antwort 01.02.2013 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Die Politik der Sanktionen gegen Hartz-IV-Betroffene zeugt von einem Menschenbild, das den Bürger zum Untertanen macht und ihn ggf. mit Sanktionen zu „korrektem Verhalten“ zwingt. (...)
Antwort 22.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wir werden uns natürlich ganz anders engagieren müssen im Bundestagswahlkampf und vor allem auf die beachtlichen Defizite bei der SPD hinweisen. Außerdem irrt sich Herr Gabriel. (...)