Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2013 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrte Frau Südmersen,
Antwort 08.02.2013 von Christine Haderthauer CSU
Sehr geehrter Herr Beuter,
zu dem Gegenstand Ihrer Anfrage laufen gerade Petitionen im Bayerischen Landtag. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass mein Ministerium und ich zu laufenden Petitionen keine Stellung nehmen können.
Antwort 09.04.2013 von Ralf Jäger SPD
(...) Die Einberufung in den Wehrdienst im März 2011 wurde durch Abänderung des Wehrpflichtgesetzes ausgesetzt. Art. (...)
Antwort 14.02.2013 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bin der Meinung, dass - die genannten Bedingungen vorausgesetzt - eine zeitlich befristete Sanktion in der von mir genannten Höhe gesellschaftlich und verfassungsrechtlich akzeptabel ist.
Antwort 23.01.2013 von Renate Sommer CDU
(...) im Europäischen Parlament wurde das Thema bisher noch nicht behandelt, denn erst vor einigen Tagen übermittelte uns die Europäische Kommission ihren Entwurf. Ich halte die Revision der Tabakprodukt-Richtlinie nicht nur für unverhältnismäßig und unrealistisch, sondern insgesamt für unnötig. Die "Expertenanhörung" kann man sich voraussichtlich sparen, denn die Zusammensetzung des Rednerpanels ist mehr als tendenziös. (...)