(...) grundsätzlich setzt sich Bündnis 90/DIE GRÜNEN für eine verbraucherfreundliche Kennzeichnung von Lebensmitteln ein. Daher kann ein Siegel "vegan" bzw. "vegetarisch" durchaus sinnvoll sein. (...)
(...) Angst haben wir vor gar nichts. Unser Ziel ist klar: Wir schaffen die Studiengebühren aStudiengebührenh den bayerischen Landtag. Das haben wir übrigens bereits vor dem Bürgerbegehren so in unserer Fraktion beschlossen. (...)
(...) In Ihrer Frage greifen Sie die aktuelle Berichterstattung über den Vorwurf eines polizeilichen Übergriffs auf einer Münchner Polizeiinspektion auf. Auch insoweit stehe ich nach wie vor hinter der von Ihnen zitierten Aussage, dass jedes nachgewiesene Fehlverhalten einer Beamtin oder eines Beamten der Bayerischen Polizei konsequent zu ahnden ist. Dies liegt, wie ich ebenfalls bereits deutlich gemacht habe, bereits im ureigensten Interesse der Polizei selbst, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben auf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unbedingt angewiesen ist. (...)
(...) Handlungsfeldes von "BerlinArbeit" ist ein Rahmen-Arbeitsmarktprogramm, das derzeit unter Federführung der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen erarbeitet wird. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass im Rahmen-ArbeitsmarRahmen-Arbeitsmarktprogrammh die Belange von Menschen mit Behinderung angemessen berücksichtigt werden. Ich hoffe und gehe davon aus, dass das Programm somit auch wichtige Impulse für eine bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt. (...)
Sehr geehrter Herr Frech,
