Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die Grüne Bundestagsfraktion hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit dem Urheberrecht auseinandergesetzt, unter anderem in einer eigenen Projektgruppe. Unter folgendem Link http://www.gruene-bundestag.de/themen/medien/modern-fair-und-zukunftssicher_ID_4387601.html finden Sie den Bericht der Projektgruppe Urheberrecht sowie unseren Gesetzentwurf zur Eindämmung des Missbrauchs des Abmahnwesens (auch: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/126/1712620.pdf) (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Sehr geehrter Herr Quint,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

(...) Auch die völlige Gleichstellung von Kriegswaffen mit sonstigen Rüstungsgütern, wie sie die Linke in ihren Anträgen vornimmt, halte ich in diesem Zusammenhang für nicht zielführend. Es macht nämlich durchaus einen Unterschied, ob es sich um den Export von Kriegswaffen wie Panzern oder Maschinengewehren handelt oder zum Beispiel um Minenräumgeräte und Schutzwesten. Deshalb bezieht sich das Grundgesetz in Art. (...)