Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr.med.Richard H. • 13.07.2021
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 13.07.2021

(...) Das Nordische Modell mit dem Paradigmenwechsel, die Freier zu bestrafen und nicht die betroffenen Frauen, könnte hier eventuell weiterhelfen. (...)

Frage von Dr.med.Richard H. • 13.07.2021
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 27.07.2021

(...) Ich glaube nicht, dass es möglich ist, Prostitution durch staatliche Maßnahme zu verhindern. Das Hauptziel muss es sein, den Prostituierten möglichst niedrigschwellige Möglichkeiten zu geben, sich bei Gefahr Schutz zu suchen. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2021

(...) Nicht aufgrund seiner Nationalität diskriminiert zu werden ist ein hohes Gut in der EU. Die Bundesregierung begründet ihre Diskriminierung von EU Bürgern zunehmend unpräzise und unzureichend. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.07.2021

(...) Zusammengefasst sieht unser Gesetzentwurf folgende Regelungen vor: Erwachsenen Privatpersonen soll zukünftig der Erwerb und Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis oder drei Cannabispflanzen zum Eigenbedarf erlaubt sein. (...)

E-Mail-Adresse